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Stellungnahme touristische Erschließung Schlossberg_12.09.19
Touristische Erschließung des Schlossbergs-Vorhabenbezo gener Bebauungsplan
Hintergrund der gesamten Idee ist die Förderung durch den Europäischen Fond für regionale Entwicklung (EFRE). Das aktuelle Förderprogramm läuft bis 2020 und die hieraus geförderten Maßnahmen müssen bis Ende 2023 gebaut und auch komplett abgerechnet werden.
Die Freien Wähler Homburg begrüßen generell die touristische Aufwertung des Schlossbergs als Ganzes.
Hierzu gehören:
• Verbesserung der Wegeflächen und Zugänge zu den Höhlen
• Schaffung eines neuen Besucherzentrums
• Sicherung des „großen Bruchs“ vor einem möglichen Einsturz
• Freilegung und „Aufmauern“ der Festungsruine „Hohenburg“
• Schaffung von Parkraum auf dem alten Sportplatz
Der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans wie von der Stadtverwaltung dargelegt können wir aus den folgenden Gründen nicht
zustimmen:
1. Aufgrund der Komplexität der angedachten Maßnahme, teilweise in schwierigem Gelände, erachten wir es als unrealistisch, dass diese Maßnahme bis 2023 überhaupt abgeschlossen werden kann. Allein die Aufstellung des Bebauungsplans wird etwa ca. 18 -24 Monate dauern, sprich bis Mitte / Ende 2021.
Sollte bis dahin nicht gebaut und abgerechnet sein, geht die Förderung durch die EU verloren und Homburg müsste, abgesehen von „Goodwill Maßnahmen“ der Landesregierung die Kosten zu 100% tragen. Das ist nicht finanzierbar!
2. Es gibt bis dato keine exakten Planzahlen zu Folge- und Betriebskosten. Wir kaufen doch nicht sprichwörtlich „Die Katze im Sack!“
3. Da eine detaillierte wirtschaftliche Betrachtung bis heute nicht vorgenommen wurde und somit auch eine „Absage des Projektes aus wirtschaftlichen Gründen“ im Raum steht, kann unmöglich der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zugestimmt werden, der alleine schon Kosten in Höhe von ca. 150.000,00 bis 200.000,00 € auslösen wird.
Hier hätte zeitgleich eine verlässliche Finanzplanung vorgelegt werden müssen.
4. Selbst wenn man die vorgenannte Zeitschiene als „machbar“ einstufen würde, ist davon auszugehen, dass aufgrund der Dringlichkeit sehr große personelle Kapazitäten seitens der Stadtverwaltung hierfür geblockt werden und somit viele andere, für Homburg wichtige Projekte, auf der Stecke bleiben werden.
5. Der Argumentation der „verlorenen, einmaligen Chance der Förderung“ widersprechen wir grundlegend. Der EFRE existiert bereits seit 1975 und wird auch für die Finanzperiode 2021-2027 wieder neu mit Mitteln der EU ausgestattet werden. Es besteht lediglich die Möglichkeit, dass die Förderquote reduziert werden kann. Somit könnte nach erneuter, sinnvoller und intensiver Planung ein neuer Förderantrag gestellt werden und abschließend ohne Zeitdruck und ohne nicht abwägbarer Risiken vernünftig eine Aufwertung des Schlossbergs erfolgen.
6. Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans sind Aufzüge auf den Schlossberg von der Fruchtallstraße aus. Der Bau solcher Aufzüge ist für uns mehr als fragwürdig. Es gibt in der näheren Umgebung keine entsprechenden Parkmöglichkeiten für Besucher die steilen Zuwege sind völlig konträr zu dem Argument der „Barrierefreiheit“. Aus vorgenannten Gründen wird die Akzeptanz zur Nutzung der Aufzüge fehlen und der Betrieb dauerhaft defizitär ausfallen.
Sollte bis dahin nicht gebaut und abgerechnet sein, geht die Förderung durch die EU verloren und Homburg müsste, abgesehen von „Goodwill Maßnahmen“ der Landesregierung die Kosten zu 100% tragen. Das ist nicht finanzierbar!
2. Es gibt bis dato keine exakten Planzahlen zu Folge- und Betriebskosten. Wir kaufen doch nicht sprichwörtlich „Die Katze im Sack!“
3. Da eine detaillierte wirtschaftliche Betrachtung bis heute nicht vorgenommen wurde und somit auch eine „Absage des Projektes aus wirtschaftlichen Gründen“ im Raum steht, kann unmöglich der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zugestimmt werden, der alleine schon Kosten in Höhe von ca. 150.000,00 bis 200.000,00 € auslösen wird.
Hier hätte zeitgleich eine verlässliche Finanzplanung vorgelegt werden müssen.
4. Selbst wenn man die vorgenannte Zeitschiene als „machbar“ einstufen würde, ist davon auszugehen, dass aufgrund der Dringlichkeit sehr große personelle Kapazitäten seitens der Stadtverwaltung hierfür geblockt werden und somit viele andere, für Homburg wichtige Projekte, auf der Stecke bleiben werden.
5. Der Argumentation der „verlorenen, einmaligen Chance der Förderung“ widersprechen wir grundlegend. Der EFRE existiert bereits seit 1975 und wird auch für die Finanzperiode 2021-2027 wieder neu mit Mitteln der EU ausgestattet werden. Es besteht lediglich die Möglichkeit, dass die Förderquote reduziert werden kann. Somit könnte nach erneuter, sinnvoller und intensiver Planung ein neuer Förderantrag gestellt werden und abschließend ohne Zeitdruck und ohne nicht abwägbarer Risiken vernünftig eine Aufwertung des Schlossbergs erfolgen.
6. Bestandteil des vorhabenbezogenen Bebauungsplans sind Aufzüge auf den Schlossberg von der Fruchtallstraße aus. Der Bau solcher Aufzüge ist für uns mehr als fragwürdig. Es gibt in der näheren Umgebung keine entsprechenden Parkmöglichkeiten für Besucher die steilen Zuwege sind völlig konträr zu dem Argument der „Barrierefreiheit“. Aus vorgenannten Gründen wird die Akzeptanz zur Nutzung der Aufzüge fehlen und der Betrieb dauerhaft defizitär ausfallen.
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Homburg, 12. September 2019